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Allgemein

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Wird Sana zu Ameos ?

Seit Jahren schon beschäftigt die Menschen in Ostholstein ihre Gesundheitsversorgung. Die Privatisierung der Krankenhäuser, die Schließung der Geburtenstation in Oldenburg und die mangelnde Kommunikation zwischen der Sana als Betreiberin und dem Kreis führen immer wieder zu Diskussionen. Vor einem halben…

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Zweckverband und SPD kämpfen für CO2-neutrale Wärmeerzeugung

Am Donnerstag den 28.03.19 besuchten die SPD Teilfraktionen für Wirtschaft und Umwelt den Zweckverband Ostholstein in Neustadt, um sich über ein einzigartiges Projekt in Deutschland zu informieren: die Wärmeversorgung von Häusern mit Windenergie. Dieses Projekt, das von Reimar J.C von…

Bürgerdialog 1.0

Am Samstag, dem 16.03.2019, haben wir uns in Oldenburg i.H. zum ersten Workshop des Projekts „Bürgerdialog“ getroffen. Ziel des Projektes ist es unser Wissen und unsere Erfahrungen über die Kommunikation unserer Politik in Ostholstein auszutauschen und weiter zu entwickeln. Wie…

Zuschuss von 25% an den Kosten einer Schülermonatskarte

Die SPD Fraktion beantragt für die Kreistagssitzung bis zur Änderung des Schulgesetzes, dass alle Schülerinnen und Schüler, die eine Oberstufe der Allgemeinbildenen Schulen und der Beruflichen Schulen besuchen, einen Zuschuss in Höhe von 25 % der Kosten der Monatskarte vom…

Großer Schritt im Kampf gegen die Überschuldung

Gute Nachrichten für die von Überschuldung betroffenen Menschen im Kreis Ostholstein. Der Sozialausschuss des Kreises Ostholstein hat am Dienstag den 26.02.2019 mit den Stimmen der SPD-Fraktion einstimmig die Öffnung der kostenfreien Schuldnerberatung beschlossen. Voraussetzung war bisher der Bezug einer staatlichen…

Gespräch mit dem Kreispräsidenten und Ver.di

Die SPD Kreistagsfraktion führte an einem Tag zwei voneinander getrennte Gespräche, zunächst mit Kreispräsidenten Harald Werner. Bei diesem Austausch ging es um die gemeinsame Arbeit im Kreistag. Bei dem anschließenden Gespräch mit Ver.di war der Schwerpunkt die noch SANA Krankenhäuser im Kreis,…

Bild: Michael August

Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!

Worum geht es? Es geht um den Übergangszeitraum bis Silvester 2020 nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. In dieser Zeit soll das Vereinigte Königreich im Unionsrecht und im darauf beruhenden nationalen Recht grundsätzlich weiter als Mitgliedstaat der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft gelten.

Kreistagsfraktion: Politische Schwerpunkte 2019

Für das Jahr 2019 hat die SPD-Kreistagsfraktion in Ostholstein eine Reihe von Themen auf der Agenda. Fraktionsvorsitzender Burkhard Klinke unterscheidet die Schwerpunkte in drei Bereiche: 1. Aktuelle politische Themen • Die Ostersaison steht vor der Tür, niemand will einen Strand…