Landratsbewerber Timo Gaarz (CDU) stellte sich vor

Bei sonnigem Wetter und mit sehr guter Stimmung fand in Scharbeutz die Haushaltsklausur der SPD Kreistagsfraktion Ostholstein statt.

Auf Einladung der Fraktion stellte sich der Bewerber für die Landratswahl im Februar 2023, Timo Gaarz (CDU), vor. Er referierte zunächst seine Vorstellungen und Ziele. Darauf folgte eine Gesprächsrunde in freundlicher und sachlicher Atmosphäre, in der die  Fraktions-mitglieder viele Fragen an den Bewerber stellten, die ausführlich und kompetent beantwortet wurden.

Vor der Landratswahl durch den Kreistag wird die Fraktion weitere Bewerber:innen zu einem Gespräch einladen und sich erst dann festlegen.

Der Haushaltsentwurf für 2023 weist einen Überschuss von 4,9 Millionen Euro für den Kreis aus. Mit den anderen Fraktionen und dem Gemeindetag wurde eine Senkung der Kreisumlage und auch des 2020 aufgelegte Strukturfonds thematisiert. Gemeinsam hat man sich darauf verständigt, dass die Kreisumlage um 1,5 Prozentpunkte gesenkt werden soll, so dass dann die Umlage 30,5 Prozent beträgt.  Der Strukturfonds soll wieder einen Umfang von 1,5 Millionen Euro haben, mit dem den Gemeinden und Städten, die nur über eine unterdurchschnittliche Steuer- und Finanzkraft verfügen, schnell und unbürokratisch geholfen wird.

In den kommenden Wochen finden die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen im Kreis statt, zu denen von der SPD Fraktion insgesamt 12 sozial ausgerichtete Anträge vorliegen, u. a. kostenlose Schülerbeförderung, Unterstützung der Tafeln, Sprachförderung, Schuldnerberatung, Förderfonds für Kinder- und Familienarmut.

Klinke abschließend:“ Der Bund und das Land haben Hilfs- und Entlastungspakete auf den Weg gebracht, jetzt ist auch der Kreis gefordert. Wir wollen mit unseren Anträgen die Städte, Gemeinden und unsere Bürger:innen entlasten. Wir werden dann nach den Haushaltsberatungen in den Ausschüssen entscheiden, ob wir dem Haushalt 2023 die Zustimmung geben.“

Burkhard Klinke

Fraktionsvorsitzender