Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

ich wünsche euch im Namen der SPD Kreistagsfraktion besinnliche Adventstage, fröhliche Festtage und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2021, auch wenn noch schwierige Wintermonate vor uns liegen und das Virus keine Feiertage kennt. Der Lockdown wird sicher noch ins Jahr 2021 weiter gehen und deshalb wäre jede Lockerung im Moment inkonsequent.

Umdenken

Liebe Genossinnen und Genossen, die Umstände fordern von uns, umzudenken. Alte Verhaltensweisen werden von neuen abgelöst. Von uns hätte sich vor einem halben Jahr keiner vorstellen können, ein „ Hallo“ mit einem Fußgruß statt mit einem Händeschütteln zu bekräftigen und dass wir alle eine Maske tragen.

Kurzinfo aus der Fraktion

Burkhard Klinke wurde bis zum Ende der Wahlperiode 2023 erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Vorstand bleibt mit zwei Ausnahmen unverändert. Gabriele Freitag- Ehler wurde stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Annette Schlichter-Schenck Beisitzerin.

Fraktion jetzt 4 Sitze in den Ausschüssen

Die Wählergemeinschaft verlor einen Sitz in den Ausschüssen ( Abgeordneter aus der Wählergemeinschaft ausgetreten) und die SPD Fraktion hat diesen Sitz in den Ausschüssen erhalten.

Fraktion vergrößert

Die Fraktion besteht aus 15 Abgeordneten und ab 1. 12. 2020 aus 9 wählbaren Bürger*innen. Sie begrüßt neu in der Fraktion zwei Jusos als wählbare/r Bürger*in: Sarah Andermann und Jesper Kolk.

Drei Impfzentren im Kreis

Im Kreis werden 3 Impfzentren in Eutin, Lensahn und Bad Schwartau eingerichtet. Der Fraktionsvorsitzende: „ Wir sind ein langgestreckter Flächenkreis von Fehmarn bis Bad Schwartau und für mich ist es irritierend und nicht nachvollziehbar, dass bei der geografischen Festlegung der Zentren der Norden vom Kreis wie Heiligenhafen, Oldenburg oder Fehmarn nicht berücksichtigt worden sind.“

Beeinflusst

Obwohl die Covid-19-Pandemie unsere politische Tätigkeit beeinflusst hat, haben wir unsere Arbeit auch bei diesen Gegebenheiten fortgesetzt. Die Fraktion ist im Januar und Februar mit ihren Veranstaltungen: Fraktion vor Ort voll durchgestartet, wurde aber Ende Februar durch den Corona Virus ausgebremst. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass alle Ausschuss- und Kreistagssitzungen unter den Corona Bedingungen kurz und knapp gehalten werden und nur mit kurzen Redebeiträgen.

Anträge, Anfragen

Der Kreishaushalt und der Stellenplan 2021 wurden von allen Fraktionen einstimmig beschlossen. Die Kreisumlage bleibt bei 33,5 % und der Strukturfonds bei 1 Mill. €.

Wie sind im Kreistag in der „ Opposition“ und begleiten die politische Arbeit im Kreis kritisch und konstruktiv. Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt, deshalb setzen wir mit unserer Politik soziale Akzente und richten danach unsere Anträge aus.

Die SPD Fraktion hat im Laufe des Jahres 2020 ihre Anträge und Anfragen (nachzulesen im ausführlichen Rück- und Ausblick) immer jeweils zu den Ausschüssen eingebracht, aber wegen Corona wurden einige Anträge  zurückgestellt. Diese werden 2021 wieder auf  die Tagesordnung gesetzt.

Ausblick 2021

Keiner kann in die Zukunft schauen, wie es mit der Corona Pandemie im Jahre 2021 weitergeht. Corona wir uns noch viele Monate begleiten.

Die Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass auch Geld bei der Bevölkerung ankommt: Seniorenticket, Schülerbeförderung,..

Unsere Themen 2021 werden u.a. sein: – 380 KV Ostküstenleitung, – Windenergie, – Sana, -Hinterlandanbindung, – keine Umwandlung der Sparkassen in eine Aktiengesellschaft, – Kita- Beitragsfreiheit für Eltern mit Kindern mit Behinderung ( Beeinträchtigung), – ÖPNV,                 – Beseitigung der Raumprobleme des Förderzentrums „ Kastanienhof“ in Oldenburg ….

Ich schließe mit dem Satz: „ Wir werden uns weiterhin für ein modernes, soziales und wirtschaftlich starkes Ostholstein einsetzen.“

Burkhard Klinke                                                                                                                                                  Fraktionsvorsitzender