Zusätzlich zu unserem Wahlprogramm,ist hier die Themenliste für die politische Arbeit in der Fraktion, in den Teilfraktionen/ Fachausschüssen für die kommenden Wochen und Monate:

1. FFBQ mit Hinterlandanbindung- Betroffenheitsanalyse
2. Kündigung Landesrahmenvertrag Eingliederungshilfe/Einigung ist erfolgt
3. Landesentwicklungsplanung LEP
4. Abfallgebührensystem –Abstimmung ist erfolgt
5. ÖPNV/ Ausschreibung -Sondersitzung
6. Kreisschulentwicklungsplan- Entwurf-
7. Verhütungsmittel- wurde im Ausschuss abgelehnt/wieder zu den HH-Beratungen 2011
8. Sozialfond –Jedes Kind eine warme Mahlzeit- KIGA/Schulen
9. JobCentern :ARGE/Option –Fraktion für ARGE
10. Pflegestützpunkte
11. Schulpolitik Kreis OH G8/G9?// Gemeinschaftsschulen-Ziel :Eine Schule für alle
12. Schwimmhalle Oldenburg -Schulschwimmen
13. Kreis OH -Ein (Modell-)Kreis für regenerative Energie // Umwelt, Arbeitsplätze
14. Krippen -Betreuung unter 3 jährige /Ziel 35 % ,Kreis OH erst bei ca. 13%
-KIGA –Plätze-ca. 88% der Altersgruppe (3-6Jahre) nutzen vorhandene Plätze
- z. Zt. Beitragsspanne im Kreis v. 70€ - 135€ für für eine Betreuungszeit v. wöchentlich 20 Std.. (durchschnittl. Beitrag f. 20 Std. 108,18€)
-SPD Ziel: Plätze für alle, aber mit einem einheitlichen Beitrag im Kreis OH
15. Schülerbeförderungskosten –gegen den Sparvorschlägen der Landesreg.
16. RBZ Regionale Bildungszentren –in zwei Jahren wieder auf die Tagesordnung
17. Haushaltskonsolidierung Kreis- sozial-gerecht u. ausgewogen

Burkhard Klinke
SPD Fraktionsvors.