Auf der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am 05.06.2010 wurde zusätzlich zum bestehenden Wahlprogramm eine Themenliste für die politische Arbeit in den Teilfraktionen/Fachausschüssen für die nächsten Monate ausgearbeitet.
Kreispolitik
1. FFBQ mit Hinterlandanbindung- Betroffenheitsanalyse
2. Kündigung Landesrahmenvertrag –Eingliederungshilfe
3. Landesentwicklungsplanung LEP
4. Abfallgebührensystem –Abstimmung AWA erfolgt u. ZVO Verbandsvers.
5. ÖPNV/ Ausschreibung -Sondersitzung
6. Kreisschulentwicklungsplan- Entwurf-
7. Verhütungsmittel-im Ausschuss abgelehnt
8. Sozialfond –Jedes Kind eine warme Mahlzeit- KIGA/Schulen
9. JobCentern :ARGE/Option –Fraktion für ARGE
10. Pflegestützpunkte
11. Schulpolitik Kreis OH G8/G9/Y ?// Gemeinschaftsschulen-Ziel :Eine Schule für alle
12. Schwimmhalle Oldenburg -Schulschwimmen
13. Kreis OH -Ein (Modell)-Kreis für regenerative Energie // Umwelt, Arbeitsplätze
14. Krippen -Betreuung unter 3 jährige /Ziel 35 % ,Kreis OH erst bei ca. 13% -KIGA –Plätze-ca. 88% der Altersgruppe (3-6Jahre) nutzen vorhandene Plätze
- z. Zt. Beitragsspanne im Kreis v. 70€ - 135€ für für eine Betreuungszeit v. wöchentlich 20 Std.. (durchschnittl. Beitrag f. 20 Std. 108,18€) -SPD Ziel: Plätze für alle, aber mit einem einheitlichen Beitrag im Kreis OH
15. Schülerbeförderungskosten –nach den Sparvorschlägen der Landesreg.
16. Kreisgebietsreform/Nordstaat
17. RBZ Regionale Bildungszentren –in zwei Jahren wieder auf die TO
18. Haushaltskonsolidierung Kreis- sozial-gerecht u. ausgewogen
Burkhard Klinke
Veröffentlicht am 07.06.2010
