Sozialer! Gerechter! Stärker

 
 

14.09.2016 in Pressemitteilungen

Keine weiteren Einschränkungen beim Freizeitangeln und Kite-Surfen an den Küsten Ostholsteins.

 

Erneute Einwendungen des Kreistags zur Verhinderung der von Bund und Land geplanten Maßnahmen 

Vorbemerkung:
Seit der Resolution des Kreistags am 15.3.2016 hat es wegen der geplanten weiteren Einschränkungen des Freizeitangelns und Kite-Surfens an unseren Küsten vielfache Verhandlungen und Aktionen gegeben. Alle Bemühungen haben den Bund bisher aber noch nicht zu einer Aufgabe der beabsichtigten Maßnahmen im Rahmen des Managementplans für das betreffende FHH Gebiet veranlasst und damit bisher noch zu keinem Erfolg für unseren Kreis geführt.

 

02.09.2016 in Pressemitteilungen

Beitritt des Kreises Ostholstein zum Hamburger Verkehrsverbund – HVV

 

Der Kreis Ostholstein ist seit dem 1. 5. 2012 im Rahmen der ersten Erweiterung Mitglied der Metropolregion Hamburg – MRH – und nimmt seitdem mit Erfolg an deren Entwicklung teil. Diese hat sich bisher im Rahmen der Aufgabenstellungen wesentlich in wirtschaftlichen und strukturpolitischen Bereichen vollzogen, wobei die Verkehrsinfrastruktur bisher leider kein Schwerpunkt war.

 

13.08.2016 in Pressemitteilungen

Begriff „Behinderung“ diskriminierend

 

Nicht mehr zeitgemäß : Beirat für Menschen mit Behinderung

Es ist nicht mehr zeitgemäß und deshalb dringend erforderlich, dass der „Beirat für Menschen mit Behinderung“ im Kreis Ostholstein einen neuen Namen bekommt.

Die SPD Fraktion begrüßt und unterstützt das Anliegen des Beirates und sieht es als dringend erforderlich an, dass der Begriff – Behinderung – gestrichen und ersetzt wird. Die SPD Fraktion wird sich an dieser Diskussion beteiligen und für einen neuen Namen für den Beirat einsetzen.

Der Begriff „Behinderung“ ist diskriminierend und stigmatisierend, deshalb sind alle aufgefordert, sich an einer neuen Namensgebung zu beteiligen. Der Kreis Ostholstein hat den Aktionsplan Inklusion „Ostholstein, erlebbar für alle“ auf den Weg gebracht.

 

22.07.2016 in Pressemitteilungen

SPD Kreistagsfraktion legt politische Ziele fest

 

Ziel 1: keine Schülerbeförderungskosten

Die SPD Kreistagsfraktion hat auf ihrer traditionellen Sommerklausur in Bosau ihre politischen Ziel für die letzten 2 Jahre der Wahlperiode festgelegt, 2018 ist die Kommunalwahl.

Ein besserer Kreis Ostholstein kommt nicht von allein, wir werden in den kommenden 2 Jahren unsere erfolgreiche, politisch gestaltende Arbeit fortsetzen und haben uns Schwerpunktziele gesetzt, für ein sozial-gerechten Kreis Ostholstein.

 

15.07.2016 in Veranstaltungen

Wie Frauen kompetent vorsorgen

 
 

14.07.2016 in Pressemitteilungen

Für Ostholstein gemeinsam mehr erreichen

 

3 Jahre erfolgreiche Kreistagsfraktionsarbeit für ein gerechten Kreis Ostholstein

Wie die Zeit vergeht, in zwei Jahren ist die 5-jährige Wahlperiode abgelaufen. Der Kreistag wird 2018 neu gewählt. Die Kommunalwahl 2013 hat die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag neu sortiert, dabei hat die SPD ihr Ziel (über 30 %) voll erreicht. Das war das Ergebnis einer konsequenten und sozial-gerechten Politik für die BürgerInnen im Kreis Ostholstein. Die CDU musste sich schnell einen neuen Partner suchen. Die FDP als ständiger Mehrheitsbeschaffer reichte nicht und wurde „beiseite“ gelegt und ein Kooperationsvertrag mit den Grünen im Kreistag geschlossen.

 

30.06.2016 in Pressemitteilungen

Neufassung der Satzung für die Stiftung zur Förderung der Kultur und der Erwachsenenbildung in Ostholstein

 

Antrag der SPD Fraktion : Mitgliederzahl im Kuratorium von 11 auf 13

Seit 2013, also schon 3 Jahre seit der Kommunalwahl, beschäftigen wir uns in verschiedenen Gremien, wie Kuratorium, Haupt-, Kulturausschuss mit dem Antrag der SPD Fraktion – Die Mitgliederzahl im Kuratorium z.zt. von 11 auf 13 zu erhöhen.

Nach der K-Wahl 2013 haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag verändert. Die SPD hat den Antrag eingereicht, dieser wurde von den Fraktionen, außer einer, zu einem gemeinsamen Antrag im Kreistag eingebracht und mehrheitlich abgestimmt:

-damit sich die neuen politischen Mehrheiten des Kreistages auch in den Gremien des Kreistages widerspiegeln d. h. die Sitze sich von 11 auf 13 in den Gremien erhöhen.

 

28.06.2016 in Pressemitteilungen

Kuratorium bewilligt den Eutiner Festspielen 35.000€ Zuschuss

 

Die Eutiner Festspiele werden durch die Kulturstiftung des Kreises Ostholstein mit 25.000€ jährlich unterstützt. Das Kuratorium der Kulturstiftung entscheidet in seiner letzten Sitzung eines Jahres über die Gewährung des Zuschusses unter Beachtung des Wirtschaftsplanes der Festspiele.

In diesem Jahr meldet die Geschäftsführerin der Eutiner Festspiele, Frau Sabine Kuhnert, bereits vor der Premiere der Auftaktoper eine erhöhte Förderung beim Kuratorium an. Bedingt durch erhöhte Aufwendungen auch durch die gleichzeitig stattfindende Landesgartenschau erbitten die Festspiele bereits frühzeitig eine Erhöhung des Kreiszuschusses, zumal das Land seinen aufgestockten Zuschuss nur durch die Bewilligung erhöhter Mittel durch Kreis und Stadt Eutin abhängig macht.

 

12.05.2016 in Pressemitteilungen

Unsere Fragen zum Thema Schulassistenten/Schulbegleiter

 

Die SPD Fraktion hat an den Landrat eine Anfrage zu dem kontrovers diskutierten Thema -Schulassistenten/Schulbegleiter- an unseren Schulen gestellt. In diesem Beitrag finden Sie diese Fragen und die Beatnwortung aus dem zuständigen Fachbereich.

Mit Beschluss vom 17. 2.2014 hatte das LSG Schleswig-Holstein festgestellt, dass entgegen bisheriger Praxis die Aufgaben des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit mit behinderten Schülerinnen und Schülern nicht mehr als Eingliederungshilfe nach SGB VIII/XII erbracht werden können. Zuständig dafür sind vielmehr die Schulen durch personelle Maßnahmen der Schulassistenz mit allen organisatorischen, arbeitsrechtlichen und finanziellen Konsequenzen.

 

09.05.2016 in Veranstaltungen

Nein heißt Nein?

 
Einladung

Diskussionsveranstaltung zur geplanten Reform des Sexualstrafrechtes
am Montag, 23. Mai 2016, 18.30 Uhr, Kiel, Landeshaus, Raum 342

Mit
Dr. Kai Dolgner, MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises für Inneres, Recht und Kommunales der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein,
Melanie von Massow, Staatsanwältin, Stv. Vorsitzende des Richtervereins Kiel,
Ursula Schele, Leiterin des Präventionsbüro PETZE Kiel,
Dr. Nina Scheer, MdB, Schleswig-Holsteinische Bundestagsabgeordnete,
Dr. Jan Vollmeyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Schleswig-Holstein (ASJ),
moderiert von Sabine Gilleßen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Schleswig-Holstein.

Im Anschluss gibt es einen Imbiss und Gespräche

 

Unsere Abgeordneten

 

Termine

Alle Termine öffnen.

04.10.2016, 19:00 Uhr - 04.10.2016 Mitgliederversammlung der SPD Lensahn
Mitgliederversammlung der SPD Lensahn mit Delegiertenwahlen LANDTAGS- und BUNDESTAGSWAHL 2016

04.10.2016, 19:30 Uhr - 04.10.2016 Mitgliederöffentlicher Klönschnack
Oldenburg, OSV Sportlerheim, Schauenburger Platz

07.10.2016, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr KREISWAHLKONFERENZ
Kreiswahlkonferenz der SPD Ostholstein mit Wahl der Delegierten für die Landeswahlkonferenzen LANDTAG und BUNDESTA …

10.10.2016, 10:00 Uhr - 10.10.2016 Frühstücksrunde der AG 60plus Heiligenhafen
Informative Frühstücksrunde der AG 60plus Heiligenhafen mit Gerhard Poppendiecker

10.10.2016, 19:00 Uhr - 10.10.2016 Informationsveranstaltung GEMEINSAM GEGEN RECHTS
Informationsveranstaltung des SPD-Kreisverbands Ostholstein und des SPD-Ortsvereins Eutin in Kooperation mit BERAN …

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Gegen Nazis!

 

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