Sozialer! Gerechter! Stärker

 
 

22.07.2016 in Pressemitteilungen

SPD Kreistagsfraktion legt politische Ziele fest

 

Ziel 1: keine Schülerbeförderungskosten

Die SPD Kreistagsfraktion hat auf ihrer traditionellen Sommerklausur in Bosau ihre politischen Ziel für die letzten 2 Jahre der Wahlperiode festgelegt, 2018 ist die Kommunalwahl.

Ein besserer Kreis Ostholstein kommt nicht von allein, wir werden in den kommenden 2 Jahren unsere erfolgreiche, politisch gestaltende Arbeit fortsetzen und haben uns Schwerpunktziele gesetzt, für ein sozial-gerechten Kreis Ostholstein.

 

15.07.2016 in Veranstaltungen

Wie Frauen kompetent vorsorgen

 
 

14.07.2016 in Pressemitteilungen

Für Ostholstein gemeinsam mehr erreichen

 

3 Jahre erfolgreiche Kreistagsfraktionsarbeit für ein gerechten Kreis Ostholstein

Wie die Zeit vergeht, in zwei Jahren ist die 5-jährige Wahlperiode abgelaufen. Der Kreistag wird 2018 neu gewählt. Die Kommunalwahl 2013 hat die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag neu sortiert, dabei hat die SPD ihr Ziel (über 30 %) voll erreicht. Das war das Ergebnis einer konsequenten und sozial-gerechten Politik für die BürgerInnen im Kreis Ostholstein. Die CDU musste sich schnell einen neuen Partner suchen. Die FDP als ständiger Mehrheitsbeschaffer reichte nicht und wurde „beiseite“ gelegt und ein Kooperationsvertrag mit den Grünen im Kreistag geschlossen.

 

30.06.2016 in Pressemitteilungen

Neufassung der Satzung für die Stiftung zur Förderung der Kultur und der Erwachsenenbildung in Ostholstein

 

Antrag der SPD Fraktion : Mitgliederzahl im Kuratorium von 11 auf 13

Seit 2013, also schon 3 Jahre seit der Kommunalwahl, beschäftigen wir uns in verschiedenen Gremien, wie Kuratorium, Haupt-, Kulturausschuss mit dem Antrag der SPD Fraktion – Die Mitgliederzahl im Kuratorium z.zt. von 11 auf 13 zu erhöhen.

Nach der K-Wahl 2013 haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag verändert. Die SPD hat den Antrag eingereicht, dieser wurde von den Fraktionen, außer einer, zu einem gemeinsamen Antrag im Kreistag eingebracht und mehrheitlich abgestimmt:

-damit sich die neuen politischen Mehrheiten des Kreistages auch in den Gremien des Kreistages widerspiegeln d. h. die Sitze sich von 11 auf 13 in den Gremien erhöhen.

 

28.06.2016 in Pressemitteilungen

Kuratorium bewilligt den Eutiner Festspielen 35.000€ Zuschuss

 

Die Eutiner Festspiele werden durch die Kulturstiftung des Kreises Ostholstein mit 25.000€ jährlich unterstützt. Das Kuratorium der Kulturstiftung entscheidet in seiner letzten Sitzung eines Jahres über die Gewährung des Zuschusses unter Beachtung des Wirtschaftsplanes der Festspiele.

In diesem Jahr meldet die Geschäftsführerin der Eutiner Festspiele, Frau Sabine Kuhnert, bereits vor der Premiere der Auftaktoper eine erhöhte Förderung beim Kuratorium an. Bedingt durch erhöhte Aufwendungen auch durch die gleichzeitig stattfindende Landesgartenschau erbitten die Festspiele bereits frühzeitig eine Erhöhung des Kreiszuschusses, zumal das Land seinen aufgestockten Zuschuss nur durch die Bewilligung erhöhter Mittel durch Kreis und Stadt Eutin abhängig macht.

 

12.05.2016 in Pressemitteilungen

Unsere Fragen zum Thema Schulassistenten/Schulbegleiter

 

Die SPD Fraktion hat an den Landrat eine Anfrage zu dem kontrovers diskutierten Thema -Schulassistenten/Schulbegleiter- an unseren Schulen gestellt. In diesem Beitrag finden Sie diese Fragen und die Beatnwortung aus dem zuständigen Fachbereich.

Mit Beschluss vom 17. 2.2014 hatte das LSG Schleswig-Holstein festgestellt, dass entgegen bisheriger Praxis die Aufgaben des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit mit behinderten Schülerinnen und Schülern nicht mehr als Eingliederungshilfe nach SGB VIII/XII erbracht werden können. Zuständig dafür sind vielmehr die Schulen durch personelle Maßnahmen der Schulassistenz mit allen organisatorischen, arbeitsrechtlichen und finanziellen Konsequenzen.

 

09.05.2016 in Veranstaltungen

Nein heißt Nein?

 
Einladung

Diskussionsveranstaltung zur geplanten Reform des Sexualstrafrechtes
am Montag, 23. Mai 2016, 18.30 Uhr, Kiel, Landeshaus, Raum 342

Mit
Dr. Kai Dolgner, MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises für Inneres, Recht und Kommunales der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein,
Melanie von Massow, Staatsanwältin, Stv. Vorsitzende des Richtervereins Kiel,
Ursula Schele, Leiterin des Präventionsbüro PETZE Kiel,
Dr. Nina Scheer, MdB, Schleswig-Holsteinische Bundestagsabgeordnete,
Dr. Jan Vollmeyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Schleswig-Holstein (ASJ),
moderiert von Sabine Gilleßen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Schleswig-Holstein.

Im Anschluss gibt es einen Imbiss und Gespräche

 

06.05.2016 in Pressemitteilungen

Nein heißt Nein

 

Wir fordern einen besseren Schutz der sexuellen Selbstbestimmung!
Gemeinsame Presseerklärung von ASF und Frauen-Union

Anlässlich des Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung haben am Mittwoch, den 27.04.2016, Mitglieder der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den weiblichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion ein ExpertInnengespräch zur Reform des Sexualstrafrechts durchgeführt. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz:

 

02.05.2016 in Pressemitteilungen

Angelverbot - MdB Gädechens falsch informiert

 

SPD Fraktionsvorsitzender schreibt einen offenen Brief an den CDU Abgeordneten

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gädechens!

Wieder sind Sie leider falsch informiert, denn eine andere Motivation möchte ich nicht unterstellen.In den LN Nord ( 28. 4. 2016) findet sich heute unter der Überschrift :

                          Der Kampf gegen das Angelverbot fängt erst an

ein Artikel, in dem u. a. über ihre Aktivitäten, das Angelverbot im Belt zu verhindern, berichtet und tendenziell als bisher einzige realistische Bemühung dargestellt wird. Redaktionell als  „einen Seitenhieb gegen die SPD“  bewertet, werden Sie mit der Aussage zitiert: „Ich hoffe, dass auch die SPD in Ostholstein konstruktiv gegen das Angelverbot wirkt.“

 

22.04.2016 in Pressemitteilungen

3 Fragen der LN zum aktuellen Thema ZVO - Abfallgebühren

 

Stellungnahme des SPD Fraktionsvorsitzenden Klinke zu 3 Fragen der LN zum aktuellen Thema ZVO - Abfallgebühren

Die Kalkulation neuer Abfallgebühren beim ZVO verzögert sich, seit der private Mitgesellschafter bei der Entsorgungstochter nicht mitspielt. Der ZVO kann deshalb zunächst keine Abfallgebühren einziehen. Wie beurteilen Sie das Verhalten des Mitgesellschafters?

Dies betrifft Ihre persönliche Meinung, wie Sie das Verhalten des Mitgesellschafters bewerten.Diplomatisch könnte man hier sagen, dass man vielleicht überrascht oder enttäuscht ist vom Verhalten des Mitgesellschafters, da man z.B. eine andere Vorstellung von partnerschaftlichem Umgang hat und das aktuelle Verhalten des Mitgesellschafters abweicht von den gemeinsamen Zielen, die man vielleicht mal ursprünglich für die Abfallwirtschaft in Ostholstein hatte. Als Sozialdemokrat stößt das Verhalten auf absolutes Unverständnis. Über 10 Jahre haben wir mit den Privaten gut zusammen gearbeitet und jetzt, obwohl das Gericht gesprochen hat, hat die positive Zusammenarbeit keine Gültigkeit mehr.

 

Unsere Abgeordneten

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.08.2016, 19:30 Uhr - 02.08.2016 Mitgliederöffentlicher Klönschnack
Oldenburg, OSV Sportlerheim, Schauenburger Platz

11.08.2016, 00:00 Uhr - 11.08.2016 SPD-Stammtisch
Stammtisch der SPD Eutin mit unterschiedlichen Themen

15.08.2016, 00:00 Uhr - 15.08.2016 Vorstandssitzung
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung der SPD Eutin

18.08.2016, 10:00 Uhr - 18.08.2016 Frühstücksrunde der AG 60plus Fehmarn
Frühstücksrunde der AG 60plus in der SPD Fehmarn mit der Gleichstellungsbeauftragten Sina Lampe

20.08.2016, 14:00 Uhr - 20.08.2016 Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung der JUSOS OSTHOLSTEIN

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